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Was hier drankommt
Immobilien- und Mobiliarvermögen
Zubehör (Fixtures)
Grundbesitzrechte (Estates in Land)
Eigentumsformen
Eigentumswohnungen und Genossenschaften
Belastungen (Encumbrances)
Dienstbarkeiten (Easements)
Pfandrechte (Liens)
Rechtliche Grundstücksbeschreibungen
Beispielfragen
Ein Verkäufer hat vor Jahren einen Kronleuchter an der Decke des Esszimmers festgeschraubt. Der Kaufvertrag sagt dazu nichts. Beim Abschluss (closing) wird der Kronleuchter im Allgemeinen behandelt als:
Betriebszubehör (trade fixture), das der Verkäufer entfernen darf
Bewegliche Sache (personal property), die der Verkäufer entfernen darf
Zubehör (fixture), das beim Haus bleibt
Ernteerzeugnis (emblement), das dem Verkäufer gehört
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C. Zubehör (fixture), das beim Haus bleibt
Ein dauerhaft mit dem Gebäude verbundener Gegenstand ist ein Fixture und geht mit dem Grundvermögen über, sofern der Vertrag ihn nicht ausnimmt. Er ist nach dem Anbringen keine bewegliche Sache mehr, und Trade Fixtures betreffen nur Gegenstände, die ein gewerblicher Mieter für seinen Betrieb installiert.
Quelle: Fixtures; method of attachment test
Gerichte wenden mehrere Tests an, um zu entscheiden, ob ein Gegenstand ein Fixture ist. Welchem Test wird im Allgemeinen das größte Gewicht beigemessen?
Dem Anschaffungspreis des Gegenstands, als er neu war
Der Absicht der Person, die den Gegenstand angebracht hat
Der Zeitdauer, die der Gegenstand schon an seinem Platz ist
Dem Gewicht und der physischen Größe des Gegenstands
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B. Der Absicht der Person, die den Gegenstand angebracht hat
Die Tests sind Art der Befestigung, Anpassung an die Immobilie, Beziehung der Parteien, Absicht und Vereinbarung; die Absicht der Partei, die den Gegenstand angebracht hat, gilt im Allgemeinen als ausschlaggebend. Kosten, Größe und Alter sind keine rechtlichen Tests für ein Fixture.
Quelle: Legal tests of a fixture (intention, attachment, adaptation, agreement)
Ein Mieter, der in gemieteten Räumen eine Bäckerei betreibt, installiert eigene Öfen und Vitrinen. Diese Gegenstände sind:
Fixtures, die mit dem Einbau zum Eigentum des Vermieters wurden
Emblements, die mit dem Land auf den nächsten Nutzer übergehen
Appurtenances, die mit dem Titel am Gebäude übergehen
Trade Fixtures, die der Mieter vor Ende des Mietvertrags entfernen darf
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D. Trade Fixtures, die der Mieter vor Ende des Mietvertrags entfernen darf
Gegenstände, die ein gewerblicher Mieter zur Führung seines Betriebs installiert, sind Trade Fixtures. Sie bleiben bewegliches Eigentum des Mieters und dürfen bei oder vor Ablauf des Mietvertrags entfernt werden, wobei der Mieter Schäden behebt. Gewöhnliche Fixtures dagegen gehören zur Immobilie.
